Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Mobil, immobil und die Immobilie – Gemeinsam älter werden im Dorf.

Endbericht zur Haushaltsbefragung der Kath. Hochschule Freiburg in Heuweiler.

Vor gut einem Jahr wurde die Projektidee zur Studie „Mobil, immobil und die Immobilie – gemeinsam älter werden im Dorf – eine Haushaltsbefragung in Heuweiler 2020“[1] der Kath. Hochschule Freiburg im Gemeinderat Heuweiler vorgeschlagen. Einstimmung nahm der Gemeinderat das Projekt auf und unterstützte es auch finanziell sowie organisatorisch über die Gemeindeverwaltung.

Der Titel: “Mobil, immobil und die Immobilie – Gemeinsam älter werden im Dorf ” war handlungsleitend, um Fragen der Mobilität, des Wohnens, des Älterwerdens und Altseins bis hin zu Hilfs- und Pflegebedürftigkeit zu erörtern und empirische Daten aus der Bevölkerung zu gewinnen. Nach der Befragung, die coronabedingt von Anfang März bis Ende Mai 2020 dauerte, und einer intensiven Auswertungsphase der Daten liegen nun die lang ersehnten Ergebnisse der Haushaltsbefragung auf dem Tisch [1]. Die Daten sagen nicht alles, aber vieles über unser Dorf aus, und sie werden sicherlich in den nächsten 10 Jahren zu einer Grundlage für zukünftige Schritte, Planungen und auch Maßnahmen in Heuweiler werden.

Wir haben 166 Haushalte von ca. 460, d.h. 36% aller HH erfasst, in denen 455 Personen leben, das sogar 41% der Bevölkerung. Nach sorgfältigem Vergleich der hier erzielten Ergebnisse mit Daten aus der amtlichen Statistik sind wir von der weitgehenden Repräsentativität dieser Studie fest überzeugt. Es finden sich kaum Abweichungen, so dass von einem guten Abbild der Gemeinde gesprochen werden kann. Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlichen bei allen teilnehmenden Haushalten.

Der Endbericht enthält neben einer Einführung ein Kapitel zum Stand der Forschung in der Thematik, eine Beschreibung der methodischen Aspekte und ein ausführliches Ergebniskapitel. Am Schluss werden aus den Ergebnissen, insbesondere zu Bedarfslagen und festgestellten Defiziten im Dorf, Empfehlungen entwickelt die als mögliche Leitlinie dienen kann für eine zukünftige Kommunalpolitik und auch zur Orientierung der Bürger*innen selbst, sowie für die verschiedenen Vereine und Initiativen im Ort.

 

Danke an alle teilnehmenden Haushalte an dieser Stelle, und auch an die Gemeinde Heuweiler mit Bürgermeister und Gemeinderat für die vielfältige Unterstützung

 

Viel Spaß beim Lesen – Wir sind gespannt auf die Resonanz im Ort.

 

Wenn Corona es wieder zulässt, würden wir gerne noch in einer Bürgerversammlung die Ergebnisse und Empfehlungen präsentieren. Dazu wird separat eingeladen.

Prof. Dr. Burkhard Werner und 10 Studierende der Kath. Hochschule Freiburg (Kontaktmailadresse: Burkhard.Werner@kh-freiburg.de)

 

Verlinkte Quellen

[1] Mobil, immobil und die Immobilie – gemeinsam älter werden im Dorf – eine Haushaltsbefragung in Heuweiler 2020: Original-Fragebogen

[2] Mobil, immobil und die Immobilie – gemeinsam älter werden im Dorf. Endbericht zur Haushaltsbefragung in Heuweiler, Kath. Hochschule Freiburg, Januar 2021

 

Burkhard Werner

Integriertes Radwegekonzept für Heuweiler

Seit Jahren fehlt ein geteerter Radweg nach Gundelfingen. Die Bürger von Heuweiler hatten sich zuletzt am 4.11.2001 bei einer Beteiligung von 53.9% in einem Bürgerentscheid  mehrheitlich (56.6% vs. 44.2%) gegen einen straßenbegleitenden Radweg ausgesprochen. Dieser Beschluss der direkten Demokratie hatte dazu geführt, dass jede Diskussion mit der Gemeinde Gundelfingen zum Thema Radweg zwischen den Gemeinden über Jahre quasi zum Erliegen kam. Da aber eigentlich jede denkbare Radverbindung von Heuweiler zu unseren Nachbargemeinden auch über fremde Gemarkungen führt, hat dieser Beschluss die Handlungsmöglichkeiten des Gemeinderats auch über viele Jahre erheblich eingeschränkt. Durch die Aktivitäten zu einem Radschnellweg in unserer unmittelbaren Nähe eröffnen sich jedoch in absehbarer Zeit neue Möglichkeiten. Die Neue Liste hat daher seit Jahren fortlaufend auf die Planungen zum  Radschnellweg zwischen Freiburg und Waldkirch hingewiesen [1] und hatte das Thema „geteerter Radweg nach Gundelfingen“ im Rahmen der Gemeinderatswahlen mehrfach thematisiert und beworben [2] und auch entsprechende Initiative im Rat ergriffen. In der Veröffentlichung zum Radschnellweg hat der Regionalverband zudem bereits 2018 ausdrücklich auf eine angedachte zusätzliche Anbindung der Gemeinde Heuweiler hingewiesen [3].

Im Haushaltsplan für 2020 waren unter dem Titel „Planung Sanierung Radweg (Richtung Gundelfingen)“ 10.000 € eingestellt (PG 65.10, s. Seite 153 des Haushaltsplans 2020) [4]. Für diese Entscheidung gab es im Rat breite Zustimmung. Leider hat sich aufgrund der Pandemie die Konkretisierung der Planungen für den künftigen Verlauf des Radschnellweges, die eigentlich  2020 abgeschlossen sein sollte, verschoben. Für künftige Planungen ist es für Heuweiler besonders wichtig, wo die Gabelung (“das Ypsilon”) zu liegen kommen wird [5]. Da diese Frage nicht abschließend entschieden ist, ist  eine qualifizierte Planung, welche die „verkehrlichen Zusammenhänge mit hinreichender Deutlichkeit erkennen“[6] lassen würde, noch nicht möglich. Hinzu kam, dass  die Kapazitäten der Gemeindeverwaltung Gundelfingen durch Erstellung von Hygieneplänen und Coronaverordnungen gebunden wurden, so dass die Verwaltung bisher dem Gemeinderat Heuweiler keine Planungsentwürfe zur Beratung und Diskussion vorlegen konnte.

In der Gemeinderatssitzung am 19.11.2020 haben Mitglieder der Bürgerrunde auf Einladung des Bürgermeisters ihre Ideen zur Radverbindung nach Gundelfingen vorgestellt und beantragt, dass „bis spätestens 31.1.2021 ein Konzept für eine verbesserte Fahrradinfrastruktur zwischen Heuweiler und Gundelfingen“ vorgelegt und dessen Umsetzung beschlossen werden solle. Gleichzeitig wurde bereits eine konkrete Empfehlung abgegeben, welches die beste Lösung sei, deren Umsetzung der Rat beschließen solle [7,8].

Wenn der Gemeinderat nun dieser Forderung so ohne weiteres einfach folgen wollte, hieße das,  dass wir einen Beschluss ohne genauere Prüfung durch die Verwaltung, ohne Berücksichtigung der überregionalen Pläne, ohne Abstimmung mit den Nachbargemeinden, ohne Klärung rechtlicher Grundlagen und möglicher Fördermöglichkeiten fassen würden. Ein solches Vorgehen würde dem Anliegen und der Sache nicht gerecht.

Folgende Aspekte sind aus Sicht der Gemeinderatsfraktion Neue Liste bei der Planung einer Radverbindung (nach Gundelfingen) zu berücksichtigen:

1.) Aufgrund der langgestreckten Besiedelung von Heuweiler gibt es völlig unterschiedliche Meinung der Bürgerinnen und Bürger zum besten Verlauf eines Radweges. Da Radfahrer auch kleine Umwege eher meiden, kann es “den einen” Radweg für ganz Heuweiler nicht geben[9].  Gerade wegen dieser Situation muss bei der Planung eines Radweges ein Interessenausgleich und ein möglichst großer Konsens im Dorf gesucht werden. Zudem muss vor einer Entscheidung über einen konkreten Plan der rechtliche und politische Rahmen geprüft sein.

2.) Die Planungen sollen in ein Gesamtradwegekonzept eingebunden werden. Dies bedeutet, dass insbesondere auch die Anbindung von Heuweiler an einen künftigen Radschnellweg RS6 (Freiburg-Emmendingen bzw. Freiburg-Waldkirch)[1] berücksichtigt werden muss. Da der Radschnellweg vermutlich nachts beleuchtet sein wird und einen durchgehenden Winterdienst vom Land erhalten wird, ist dieser Anschluss insbesondere für die Sicherheit im Winter von Bedeutung. Bei der öffentlichen Auftaktveranstaltung zum Radschnellweg am 14.12.2020 wurde deutlich, dass es außerordentlich komplex ist selbst nur einen Radweg von 26km zu bauen. Für Anschlüsse an den Radschnellweg müssen die betroffenen Gemeinden offenbar eigene Planungen erstellen und eigene Fördergelder akquirieren[10]. Dies muss bei der Fortschreibung der Kreisradwegeprogramme berücksichtigt werden. Obwohl die Verbindung nach Gundelfingen einen gewissen Vorrang haben wird, muss auch bedacht werden, wie im Sinne des Klimaschutzes der größte Effekt bei der Verlagerung von motorisiertem Individualverkehr auf das Zweirad erreicht werden kann. Nicht zuletzt muss ein solcher  der Radweg auch den Bedarf unserer Nachbargemeinden berücksichtigen und muss daher vor jedem nächsten Schritt mindestens zusammen mit dem Gemeinderat Gundelfingen diskutiert und abgestimmt werden. Die Chancen dass dies gelingen kann waren nie besser. Die Gemeinde Denzlingen hat beispielsweise im März 2020 beschlossen, ein “Gesamtkonzept für den Radverkehr” in Auftrag zu geben [11].

3.) Bei der Verwirklichung eines Radweges müssen Umweltaspekte durch die Baumaßnahme selbst ebenfalls berücksichtigt werden. Dies betrifft insbesondere Flächenversiegelung und Flächenverbrauch sowie die mögliche Lichtverschmutzung im Falle einer Beleuchtung.

4.) Aufgrund der dauerhaft knappen Haushaltssituation der Gemeinde Heuweiler muss zwingend geprüft werden, für welche Lösung eine Förderung durch Kreis, Land oder Bund erreicht werden kann. Obwohl eine mögliche externe Förderung nicht den alleinigen Ausschlag geben darf,  muss eine Entscheidung doch unter dem Licht möglicher Förderungen [12] getroffen werden. In jedem Fall muss die Planung soweit fundiert sein, dass die Fördervoraussetzungen [6] erfüllt werden können (z.B. durch ein “qualifiziertes Fachkonzept”).

5.) Von der Bürgerrunde wurde die Umwidmung der Gemeindeverbindungsstrasse in eine Fahrradstrasse empfohlen[7]. Fahrradstraßen dürfen jedoch nur bei Vorliegen folgender Voraussetzungen ausgewiesen werden: (1) der Radverkehr muss die vorherrschende Verkehrsart sein oder dies muss alsbald zu erwarten sein. (2) die Bedürfnisse des Kraftfahrzeugverkehrs müssen ausreichend berücksichtigt werden (alternative Verkehrsführung) [13]. Aktuell überwiegt auf der Gemeindeverbindungsstrasse nach unserer Auffassung eindeutig der Kraftfahrzeugverkehr. Zu vermuten, dass dies sich ändern wird, wenn nur wenige hundert Meter entfernt ein fast parallel verlaufender Radschnellweg gebaut ist, der ebenfalls als Fahrradstrasse ausgewiesen werden wird [14],  glauben wir nicht. Im Gegenteil: durch den Radschnellweg wird sich der Radverkehr auf der Gemeindeverbindungsstrasse eher verringern.

Fazit

Auf eine integrierte Radverkehrsplanung und -konzeption darf auf keinen Fall verzichtet werden. Der nationale Radverkehrsplan 2020 bezeichnet die integrierte Radverkehrsplanung nicht ohne Grund als wichtigste Grundlage für die Förderung des Radverkehrs [15], und kritisiert, dass gerade kleine Gemeinden häufig nur lokale Radverkehrsnetze im Blick haben, ohne dass diese zu zusammenhängenden regionalen und landesweiten Netzen verbunden werden. Gefordert ist eine entsprechende Koordination auf Ebene von Landkreisen, Regionen und Bundesländern.  Auch wenn die Gemeinde gut daran tut, den Bürgerwillen grundsätzlich zu berücksichtigen, muss bei der Verwendung von Steuergeldern immer dem Gemeinwohl vor Partikularinteressen der Vorrang gegeben werden. In Anbetracht der langen Laufzeit der Bedeutung des Themas  ist es wichtiger, eine gute und qualifizierte Lösung für einen geteerten Radweg nach Gundelfingen zu finden als übereilt eine unausgereifte und und nicht konsensfähige Idee vorschnell umzusetzen.

Update 11.12.2020

In der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2020 hat der Gemeinderat einstimmig die Erstellung eines Radverkehrskonzepts und eine AntragsteIlung beim Land Baden-Württemberg ohne Vorfestlegung auf ein bestimmtes Ergebnis beschlossen. Es soll geprüft werden, ob der Antrag auf Förderung gemeinsam mit unseren Nachbargemeinden Denzlingen, Glottertal und Gundelfingen beantragt werden kann [16,17]. Die Ausgangslage, Ziele, Ideen und Hinweise zum Radwegekonzept für Heuweiler haben wir auf einer eigenen Seite ausführlich zusammengetragen [18]. Wenn Sie uns Hinweise zur Planung geben wollen, senden Sie diese bitte an: radwegekonzept@neueliste-heuweiler.de

 

Verlinkte Quellen

[1] Anschluss von Heuweiler an die künftigen Radschnellwege Freiburg- Emmendingen und Freiburg- Waldkirch. Laufend aktualisierter Beitrag auf neueliste-heuweiler vom 4.3.2017

[2] Wahlflyer der Neuen Liste zur Gemeinderatswahl 2014 und 2019

[3] Detailplanung der Trasse Freiburg-Gundelfingen-Emmendingen/Waldkirch, Publikation „Radschnellwege Südlicher Oberrhein“ des RVSO, Freiburg, August 2018 (s. S. 44 und 114)

[4] Haushaltsplan Heuweiler 2020, veröffentlicht unter neueliste-heuweiler.de am 03.02.2020 gem. §41b Abs. 4 GemO BW

[5] Radschnellweg: Überlegungen zum Y für Radfahrer. WZO Verlagsgesellschaft, Von Hauszu Haus,  6.8.2020

[6] Fördervorschriften für Radwege, nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (VwV-LGVFG)

[7] Anträge der Bürgerrunde Heuweiler in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19.11.2020, veröffentlicht gem. §41b Abs. 4 GemO BW

[8] Bürgerrunde schlägt Fahrradstrasse nach Gundelfingen vor. Bericht der Badischen Zeitung vom 23.11.2020

[9] Auf das Fahrrad spezialisierter Routenplaner unter www.naviki.org

[10] Radschnellweg von Freiburg nach Waldkirch und Emmendingen: Digitale Auftaktveranstaltung am 14. Dezember

[11] Beschluss auf Seite E10 des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung Denzlingen vom 10.03.2020 (Bürgerinfosystem Denzlingen)

[12] So fördert Baden-Württemberg den Radverkehr. Quelle www.aktivmobil-bw.de

[13] Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung mit Festlegung der Voraussetzungen für Fahrradstrassen

[14] Qualitätsstandards für Radschnellwege in Baden-Württemberg. Quelle www.aktivmobil-bw.de

[15] Nationaler Radverkehrsplan 2020. Den Radverkehr gemeinsam weiterentwickeln. 2. Aufl. Abgerufen vom Deutschen Institut für Urbanistik

[16] Beschlussvorlage der Verwaltung zu TOP6 der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 10.12.2020, veröffentlicht gem. §41b Abs. 4 GemO BW

[17] Heuweiler soll ein Radverkehrskonzept bekommen. Bericht der BZ vom 12.12.2020

[18] Ausgangslage, Ziele, Ideen und Hinweise zum Radwegekonzept für Heuweiler für ein Radwegekonzept für Heuweiler

 

 

Für die Neue Liste

Claudius Stahl

Gründungsversammlung der “Bürgergenossenschaft Heuweiler”

Am 24.03.2020 haben 19 Bürger aus Heuweiler und Gundelfingen die Bürgergenossenschaft Heuweiler eG gegründet[1] . Aufgrund des Versammungsverbots angesichts der Covid-19-Pandemie [2] fand die Gründungsversammlung in Form einer Telefonkonferenz statt. Die Satzung der Bürgergenossenschaft [3] wurde von Herrn Röhling, der von allen Gründungsmitgliedern bevollmächtigt worden war, 19 mal unterschrieben. Die Gründung war bereits seit über einem Jahr vorbereitet worden [4]. Als Zweck der Genossenschaft steht in der Satzung: “Zweck der Genossenschaft ist die wirtschaftliche Förderung und Betreuung der Mitglieder durch eine gute, sozial verantwortbare Wohnungs- und Nahversorgung sowie die Förderung ihrer sozialen und kulturellen Belange als Bürgerinnen und Bürger von Heuweiler”.Als Aufsichtsräte wurden gewählt: Rahpael Walz, Holger Gutmann, Brigitte Wagner und Seraphina Eickhorn. Der Aufsichtsrat bestimmte Wolfgang Röhling, Georg Berk und Otmar Maas als Vorstände.

UPDATE 23.06.2020: Seit dem 18.06. 2020 ist die Bürgergenossenschaft Heuweiler beim Registergericht Freiburg als eingetragene Genossenschaft – eG – registriert. Um nun Genossin  / Genosse zu werden, reicht nicht mehr die Unterschrift unter die Satzung. Es muss nun ein Beitrittsformular ausgefüllt und der Bürgergenossenschaft zugeschickt / bei ihr abgegeben werden (Heuweiler, Im Mätte 6). Das  Formular kann hier [6] heruntergeladen werden.

UPDATE 19.09.2020: Das Haus ist inzwischen entrümpelt. In zwei Tagen der offenen Tür am 12. und 19.09. hat die Bürgergenossenschaft den Bürgern ermöglich, sich selbst ein Bild des Gebäudes zu machen und die aktuellen Umbaupläne [7,8] vorgestellt. In dem Gebäude des Alt-Vogtshof sollen 7 Wohnungen entstehen. Die Wohnfläche wird rd. 400 qm betragen. Das Treppenhaus, das zur Zeit in das Gebäude integriert ist, wird nach außen verlagert, um mehr Wohnraum zur Verfügung zu haben. Die aktuellen Planungen wurden an den drei Tagen der offenen Tür den interessierten Mitgliedern vorgestellt und es wurden Anregungen, die sich im Wesentlichen auf das Treppenhaus und die Balkone bezogen, aufgenommen. Danach sehen die Planungen folgende Aufteilung des Gebäudes vor: EG: im Erdgeschoss: zwei 1-Zimmer Wohnungen und eine 2-Zimmer-Wohnung, geeignet für Rollstuhlnutzung; OG: im Obergeschoss: zwei 2-Zimmer Wohnungen; DG: im Dachgeschoss: zwei Maisonette-Wohnungen.

Update Dezember 2020: am 10.12.2020 wurde der Bauantrag mit aktuellen Plänen in der öffentlichen Sitzung des gemeinderats beraten und genehmigt [9]

 

Verlinkte Quellen

[1] Homepage der Bürgergenossenschaft Heuweiler

[2] Coronavirus: Sofortige Einschränkungen des öffentlichen Lebens unumgänglich Blogbeitrag auf neueliste-heuweiler.de

[3] Satzung der Bürgergenossenschaft Heuweiler

[4] Flyer zum Werben für eine Bürgergenossenschaft von Hans-Georg Schwörer und Wolfgang Röhling, Arbeitskreis Dorfentwicklung Heuweiler, Mai 2019

[5] Heuweilermer will Genossenschaft gründen, um Wohnraum und ein Café zu schaffen. Bericht der BZ vom 19.07.2020

[6] Beitrittsformular zur Bürgergenossenschaft Heuweiler

[7] Mail der Bürgergenossenschatf an die Mitglieder, August 2020

[8] Umbaupläne Altvogshof Heuweiler Stand 19.09.2020

[9] Genehmigter Bauplan Stand 10.12.2020, veröffentlicht gem §41b Abs. 4 GemO BW

Coronavirus: Sofortige Einschränkungen des öffentlichen Lebens unumgänglich

Am 13 März 2020 hat Bürgermeister Walz hat für die Gemeinden Heuweiler (und für die Gemeinde Gundelfingen) ein Verbot aller öffentlichen und privaten Veranstaltungen und Versammlungen mit mehr als 50 Personen erlassen [1]. Am gleichen Tag hat die Landesregierung in Stuttgart beschlossen, ab Dienstag, den 17.03 alle Schulen und Kitas zu schließen [2]. Hintergrund ist die explosionsartige Ausbreitung des neuartigen Coronavirus„COVID-19“ (Corona virus disease 2019), welches die Erkrankung Sars-CoV-2 (Severe Acute Respiratory Syndrome Coronavirus 2 oder „Schweres akutes Atemwegssyndrom Coronavirus 2) auslöst.

Die Grundlage für diese einschneidende Maßnahme ist das Infektionsschutzgesetz (IfSchG) in Verbindung mit der entsprechenden Zuständigkeitsverordnung [4]. Hier ist eine abgestufte Zuständigkeit geregelt, die, wenn es keine übergeordneten Beschlüsse bzw. Zuständigkeiten gibt (z.B. Regierungspräsidien, Landesgesundheitsamt, Landkreise), die Ortspolizeibehörde (und damit den Bürgermeister) für zuständig erklärt. Um es klar zu sagen: Damit ist die Zuständigkeit für diese wichtige Maßnahme an die Bürgermeister delegiert worden. Herr Walz hat eine große Verantwortung, und er hat gehandelt. Die Verfügung ist zunächst befristet bis zum 20.04.2020.

Nur neun Tage zuvor hatte sich noch alles ganz anders angehört: in der Badischen Zeitung vom 04.03.20 war zu lesen, dass OB Martin Horn und Landrätin Dorothea Störr-Ritter  nach Beratung durch lokale Experten weiter keine Notwendigkeit sahen, dass es in Stadt und Kreis zu Einschränkungen beim Kita- oder Schulbetrieb oder bei öffentlichen Veranstaltungen kommen müsse[6]. Auch das SC-Heimspiel am 07.03.2020 fand nach ausdrücklicher Empfehlungen der Experten [7] bei ausverkauftem Stadion (24.000 Personen) statt. In der stark betroffenen Region Asien hat man – und das ist ein großer Unterschied zu Europa – die dramatische Erfahrung des SARS-Virus im Jahr 2003 gemacht [8] und hat daraus ein verbessertes Krisenmanagement entwickelt. Menschen tragen in Asien Atemschutzmasken (diese dienen vor allem dem Fremdschutz),  und die Menschen nehmen die Infektionsgefahr sehr ernst. Ob das Krisenmanagement in Deuschland geeignet ist, muss ich nun herausstellen. Das Robert-Koch Institut bezeichnete die Situation am 13.03.2020 als “dynamisch”, und gab an, dass die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung nur in „besonders betroffenen Gebieten“ hoch sei [9].

Eine eher beunruhigende Analyse kursierte derweil in den sozialen Netzwerken unter dem Titel “Coronavirus: Warum Du jetzt handeln musst” [10] Es handelt sich um die deutsche Übersetzung eines Textes des französisch-spanischen Verhaltenspsychologen Thomas Pueyo, der nach seinem MBA-Studium an der Stanford University in Kalifornien aktuell im Sillicon Valley arbeitet. Pueyo analysierte in seinem Artikel die verfügbaren Daten aus verschiedenen Ländern zum Coronavirus und historische Daten zur spanischen Grippe (zwischen 1918 und 1920 starben daran nach neueren Schätzungen weltweit fast 50 Millionen Menschen!) [11]. Er kommt zu dem ernüchternden Ergebnis, dass jeder einzelne Tag ohne Maßnahmen (“social distancng” oder soziale Abstandsmaßnahmen), die Anzahl der Erkrankungen und der zu erwartenden Todesfälle um 40% steigern kann. Ohne einschränkende Maßnahmen breitet sich die Erkrankung exponentiell aus, das heißt eine Verdopplung der Krankheitsfälle alle zwei bis drei Tage. Die europäischen Staaten reagieren nach Ansicht von Pueyo angesichts dieser Ausbreitungsdynamik viel zu spät: “Bei einer vergleichbaren Anzahl von Fällen wie in den USA, Spanien, Frankreich, Iran, Deutschland, Japan oder der Schweiz (Anmerkung: gemeint ist die Anzahl der Fälle am 9.3.!) war Wuhan bereits abgeriegelt”. Pueyo mahnt: “Länder, die schnell handeln, reduzieren die Sterberate um den Faktor 10”. Verblüffend eigentlich, dass diese scharfsinnige Analyse von jemandem stammt, der weder Arzt noch  Epidemiologe ist.

Gleichzeitig stellte das Bundesgesundheitsministerium von Herrn Spahn über twitter fest, dass Meldungen falsch seien, dass auch die Bundesregierung bald weitere Maßnahmen gegen das Virus ankündigen wolle. Es wird darum gebeten, dabei zu Helfen, die Verbreitung der Falschmeldungen zu stoppen (gemeint war nicht die Verbreitung des Virus!). Die Vorstellung, die Bundesregierung würde handeln, könnte viele Bürgerinnen und Bürger verunsichern [12]. Diese Meldung machte zwar insofern sogar Sinn, da die Bundesregierung nach dem IfSchG sowieso keine Kompetenzen in dieser Sache besitzt, sonder die Länder. Andererseits weckte sie ernsthafte Zweifel, dass Herr Spahn verstand, worum es ging. Dabei musste die Bundesregierung eigentlich gewusst haben, was auf Deutschland zukommt. Schon 2013 wurde dem Bundestag eine Risikoanalyse präsentiert, die den Ausbruch eines neuartigen SARS Virus zum Thema hatte.[13] In diesem Szenario, welches federführend vom Robert-Koch-Institut ausgearbeitet worden war, wurde davon ausgegangen, dass die Bevölkerung “sehr schnell” über die Schutzmaßnahmen informiert wird und dass durch antiepidemische Maßnahmen Zeit gewonnen wird, welche “sehr effizient genutzt werden” könnte.

Daher wurden in Deutschland Stimmen lauter, die offen von Politikversagen sprachen. So schrieb der Physiker, Jurist und Sachbuchautor Alexander Unzicker [14]: “Die Politiker haben die Gefahr immer noch nicht verstanden und zögern unverantwortlich. Offenbar wurden die Entscheidungsträger teilweise von inkompetenten Experten (…) beraten”. Unerkannt infiziertes Krankenhauspersonal wirke als potentielle Superspreader, die dazu beitragen, dass sich das Virus noch rascher weiterverbreitet. Von Seiten führender Virologen seien gravierende Fehler im Umgang mit der Pandemie gemacht worden. Er forderte alle seine Leser, die “Verantwortung tragen und Funktionen ausüben” auf, sie mögen die höchste Person in der Hierarchie, die Sie persönlich kennen informieren und sie zum Handeln auffordern (und dieses zu dokumentieren). Die Politik habe “Zeit durch Geschwafel verloren”.
Bereits am 15.03. rief Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) den Katastrophenfall für Bayern aus. Ab Mittwoch den 18.03 dürfen nur noch Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogeriemärkte, Banken und Tankstellen geöffnet haben. Einen Tag später kam die Meldung, dass die Bundesregierung mit den Ländern weitere Maßnahmen plant. Am 16.03. verkündete Bundeskanzlerin Merkel drastische weitere Maßnahmen, die mit allen Bundesländern abgestimmt seien. In Baden-Württemberg wurde die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) am gleichen Tag (16.03.2020) in Kraft gesetzt [15] Diese bleibt jedoch deutlich hinter den Ankündigungen von Frau Merkel zurück. Erst einen Tag später, am 17.03. wurde eine weitere Verordnung erlassen, die den Ankündigungen von Frau Merkel entspricht [16]. Offenbar hätte Baden-Würrtemberg lieber länger gezögert oder weniger harte Maßnahmen erlassen.

Aktuelle weltweite Zahlen der Ausbreitung von Covid-19 finden sich unter [17]. Hier waren am 17.03.2020 in Deutschland 9257 Fälle aufgelistet. Unter der Annahme, dass sich das Virus bis zum 17.03. ungebremst weiterverbreitet hat (Verdopplung alle 2-3 Tage) und bei einer Inkubationszeit von 5-6 Tagen [9] ist bis zum 26.03. mit ca. 40.000 Erkrankten in Deutschland  ( davon ca. 8:000 alleine in Baden-Württemberg) zu rechnen (zum Vergleich: in Italien sind am 17.3. 31.000 und in China 81.000 Erkrankte gemeldet. Wenn erst dann wirksame Maßnahmen ergriffen werden, dann steigt vermutlich die Sterblichkeit aufgrund der Überforderung der medizinischen Infrastruktur rasant an. Die tagesaktuellen Zahlen finden sich übersichtlich bei Wikipedia [18]

In ihrer Fernsehansprache vom 18.03. appelierte Bundeskanzlerin Merkel vor allem an die Eigenverantwortung und Disziplin jedes Einzelnen [19]. Diese Lösung dieser Krise kann aber – auch aufgrund der zu erwartenden wirtschaftlichen Schäden- nicht in den  Händen der Einzelnen liegen, sondern muss staatlich organisiert werden. Merkel streut den Menschen Sand in die Augen um nicht darüber sprechen zu müssen, dass die Regierung sich mit Handeln schwer tut.

Die Deutsche Gesellschaft für Epidemiologie schreibt in ihrer Stellungnahme vom 19.03.2020 zur Verbreitung des neuen Coronavirus: “Bei der Interpretation der Modellergebnisse fällt auf, dass auch mäßig verlangsamte Verläufe der Infektionsausbreitung zu einer Dekompensation des Gesundheitssystems führen würden. Erst eine Senkung der effektiven Reproduktionszahl in den Bereich von 1 bis 1,2 würde einen Verlauf innerhalb der vorhandenen Kapazitäten des Gesundheitssystems ermöglichen.” Die beteiligten Wissenschatler schlußfolgern: “Aktuell liegt ein kurzes Zeitfenster vor, in dem die Entscheidung zwischen Eindämmung und Verlangsamung der Infektionsausbreitung noch ohne Überlastung des Gesundheitssystems erfolgen kann” [20]. Eine gute Analyse der Auswirkungen der exponentiellen Ausbreitung, gepaart mit einer Analyse des tatsächlichen Zustands unseres Gesundheitssystems (“In den letzten 10 bis 15 Jahren wurden die Krankenhäuser kaputt gespart. Das Personal auf den Intensivstationen ist extrem überlastet, auch ohne Corona. Können wir uns somit darauf verlassen, dass wir alle im Notfall gut versorgt werden können? Never ever.”) findet sich bei der Psychologin und Statistikerin Magdalene Ortmann [21]. Sie weist darauf hin, dass selbst wenn wirksame Maßnahmen (“großer Shutdown”) beschlossen sind, es wegen der Zeit zwischen Infektion und positiver Testung weitere zwei Wochen dauern wird, bis die Anzahl der erkannten Neuinfektionen beginnt, weniger stark zu steigen. Aktuelle Zahlen aller Länder mit einem einfachen exponetiellen Anpassung zur Prognose finden sich unter [23].

Am 20.03.2020 hat einerseits mangels übergeordneter Entscheidungen Bürgermeister Walz für Heuweiler und Gundelfingen, wie schon tags zuvor in Freiburg, ein Betretungsverbot für öffentliche Orte erlassen, welches am 21.03.2020 inKraft tritt [22]. Gleichzeitig kündigt die Landesregierung ein Niederlassungsverbot für Gruppen auf öffentlichen Plätzen an. Baden-Württemberg hatte unter den deutschen Flächenländern mit 25/100.000 die höchste Anzahl von Fällen pro Einwohner. Der zögerliche Sonderweg Deutschlands könnte schlimmere Folgen haben als in Italien, schrieb Herr Unzicker am 19.03.2020. Er rechnete vor, dass in Deutschland bis zum 27.3. 60.000 Infektionen zu erwarten sind, und forderte sofortige Maskenpflicht und eine Augangssperre für ganz Deutschland [24].

Am 20. wurde dann auch von der Landesregierung Baden -Württembergs eine Verschärfung der Bestimmungen verabschiedet und, da die Lage durch die vielen Veränderungen und die gleichzeitig mitgeltenden Allgemeinverfügungen langsam unübersichtlich wurde, eigene Auslegungshinweise veröffentlicht [25]. Man hat den Eindruck, dass spätestens bei der näcchsten Veränderungs-Verordnung der veränderten Coronaverordnung, die nach derzeitigem Usus bereits am Montag verabschiedet werden könnte (wehe dem, der die fake news verbreitet, es stünden weitere Ankündigungen an), für die Bürgerinnen und Bürger das endgültige Wirrwar geschaffen wird. Im Amtsdeutsch: mit Augenmaß gehandelt, alles richtig gemacht! Es ist unverständlich, warum nicht von Anfang an Klartext geredet wurde.

Stand: 6.April 2020

Zusammenfassung: Die von der Gemeinde Heuweiler und anderen seit dem 13.03. ergriffenen Maßnahmen scheinen auf den ersten Blick hart zu sein. Sie sind aber notwendig und keinesfalls zu früh. Es scheint so zu sein, dass, je härter die Maßnahmen sind, desto mehr Tote können (in den nächsten Wochen und Monaten) vermieden werden. Durch beherztes Handeln könnte die Todesrate um den Faktor 10 reduziert werden. Daher wäre schon am 14.03. eine sofortige weitere Eskalation der Maßnahmen angezeigt gewesen. Die nochmalige Öffnung der Schulen und Kitas am 16.03. war ein Fehler. Die initial fehlende Begrenzung der Öffnungszeiten der Spreiselokale in Baden-Würtemberg war ein Fehler. Dass auf Landesebene zu Beginn nur Veranstaltungen über 100 Personen verboten waren, war ein Fehler. Dass nicht sofort eine Ausgangssperre verhängt wurde, ist ein Fehler. Dass der Katastrophenfall nur in Bayern ausgelöst wurde, ist ein Fehler. Die Verantwortlichen in Deutschland handeln nicht nur langsam, sondern auch mut- und verantwortungslos. Dadurch wird eine Überlastung des Gesundheitssystems und viele zusätzliche Tdesfälle unnötigerweise riskiert. In anderen Ländern ist Handeln möglich, Österreich machte es als Erstes vor. Schon am 13.03. verkündete Österreichs Kanzler Kurz , dass “Österreich auf Minimalbetrieb heruntergefahren” werde [26]. Am 14.03. haben auch Frankreich und Spanien drastische Maßnahmen beschlossen [27]. Dies darf auch in Deutschland nicht länger ein Tabu sein.

Natürlich kommt es bei all dem am Ende nicht vor allem auf das Handeln einer Gemeinde mit 1100 Einwohnern und nur 400 ha Fläche wie Heuweiler an. Aber einen Unterschied macht es eben doch, wenn Entscheidungsträger ihrer Verantwortung gerecht werden, auch in Heuweiler.

 

 

Für die Neue Liste Heuweiler

Claudius Stahl

Verlinkte Quellen

[1] Allgemeinverfügung der Gemeinde Heuweiler  und Allgemeinverfügung der Gemeinde Gundelfingen vom 13.03.2020

[2] Pressemitteilung der Landesregierung vom 13.03.2020

[3] Wikipediaeintrag zu Sars-CoV-2

[4] Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) auf www.gesetze-im-internet.de

[5] Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV)

[6] Covid-19: Experte sieht Region Freiburg nicht im Zentrum der Corona-Infektionswelle. Aus der BZ vom 04.03.2020

[7] “Man kann ruhig weiter zum SC gehen”. Aus der BZ vom 04.03.2020

[8] Wikipedia-Eintrag zur Sars-Pandelmie

[9] Stets aktualisierte Informationen zu Covid-19 auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts (RKI)

[10] Coronavirus: Warum Du jetzt handeln musst. Blogbeitrag von Tomas Pueyo (hier das kontinuierlich  aktualisierte Original mit aktuellen Übersetzungen in 20 Sprachen), übersetzt von Jens Bremmekamp und Maximilian Balbach vom 10.03.2020

[11] Wikipediaeintrag zur Spanische Grippe

[12] Tweet des Bundesgesundheitsministeriums vom 14.03. 2020 11:55 Uhr

[13] Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012: Pandemie durch (Corona-) Virus „Modi-SARS“

[14] Coronavirus: Versagen in Deutschland, Anleitung zum Selbstschutz. Alexander Unzicker im Heise-Onlinmagazin telepolis am 13.03.2020

[15] Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 16.03.2020

[16] Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 17.03.2020

[17] Covid-19 Dashboard (weltweit)  auf gisanddata

[18] Tagesaktuelle Zahlen für Deutschland bei Wikipedia

[19] Fernsehansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 18.03.2020

[20] Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Epidemiologie (DGEpi) zur Verbreitung des neuen Coronavirus (SARS-CoV-2) vom 19.03.2020

[21] Corona ist hier – was wir jetzt tun müssen. Magdalene Ortmann, 17.03.2020

[22] Betretungsverbot für öffentliche Orte in Heuweiler Allgemeinverfügung vom 20.03.2020

[23] Graphische Anzeige und einfache Fitfunktion unter  https://covid.firrm.de/

[24] Coronavirus: Warum jetzt Maskenpflicht und Ausgangssperre notwendig sind. Alexander Unzicker im Heise-Onlinmagazin telepolis am 19.03.2020

[25] Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnungvom 20.03.2020 und dazugehörige Auslegungshinweise

[26] “Österreich wird (…) auf Minimalbetrieb runtergefahren”. Rede von Kanzler Kurz vom 13.03.2020 auf Youtube.

[27] Coronavirus führt zu Ausgangssperren in Spanien – Frankreich schließt öffentliche Einrichtungen. Nachrichten im Deutschlandfunk vom 14.03.2020

Impressionen aus Heuweiler

Zum Ausscheiden von Martin Weiner aus dem Gemeinderat Heuweiler

Martin Weiner[1], Freie Wählergemeinschaft Heuweiler, ist aus dem Gemeinderat frühzeitig ausgeschieden[2]. Er hat sich bewusst zurückgezogen. Mit ihm verliert der Gemeinderat Heuweiler wesentlich an fachlicher und persönlicher Kompetenz. Alle anderen Mitglieder im Gemeinderat Heuweiler finden das außerordentlich schade. Wir bedauern sein vorzeitiges Ausscheiden sehr.
Es gibt kaum einen, der/die sich mehr engagiert (hat), als er. Und er hat immer mit offenen Karten gespielt. Wohl nicht immer zu seinem Vorteil. Manch einer in Heuweiler tut sich schwer damit. Aber im Gemeinderat sollte es nicht um persönliche Vorteile gehen. Je kleiner die Gemeinde, desto schwieriger ist das. Es geht immer um Gleichbehandlung und Einhaltung der Gesetze und den jetzt bestmöglichen Weg für alle in Heuweiler.
In den mehr als 15 Jahren ist ein gemeinsames Grundverständnis gewachsen: in einem Gemeinderat haben persönliche Eitelkeiten keinen Stellenwert. Politik muss nicht persönliche Gegnerschaft oder Trickserei sein. Und es geht auch nicht um Durchsetzen eigener Vorstellungen, koste es, was es wolle. Wahrhaftigkeit, Klugheit, der Blick nach vorne, Furchtlosigkeit vor den Einzelinteressen und deren teilweise maßloser Kritik bei anderslautenden Entscheidungen gehören zur Grundausstattung für jede Bereitschaft, im gemeinsamen Interesse sich einzusetzen. Das sind unter anderem seine Charakterstärken, die manch einer nicht besitzt, der direkt ihm persönlich und seiner Familie öffentlich schaden, ihn verletzen, bewusst treffen und den Boden unter den Füßen wegziehen wollte. Das wirkt bis heute. Es bleibt nach wie vor verwerflich und schadet täglich der Standfestigkeit und Entwicklung unserer Gemeinde. Die Folgen werden immer spürbarer. Man wird sehen, wer bereit sein wird, das Kommunale in unserem Dorf künftig verantwortlich mitzutragen. Die Selbstständigkeit Heuweilers als auch Gundelfingens ist nicht selbstverständlich. Ihre Geschichte kennt weder in Heuweiler noch in Gundelfingen kaum mehr jemand. Ohne Heuweiler wäre unsere Nachbargemeinde längst Stadtteil Freiburgs. Ok, vielleicht hätte dann die VAG ihre Linien 5 und 4 auch bis ans Ortsende gebaut. Für Heuweiler stellt sich die Frage unmittelbar: will es sich die Verwaltungsgemeinschaft mit Gundelfingen (oder mit einer anderen Gemeinde?) noch leisten? Wollen die Bürger/innen lieber wie das Wildtal ein Teil Gundelfingens sein? Soll künftig im Rathaus Gundelfingens entschieden werden, wo in Heuweiler Gewerbe und Baugebiet sein werden? Soll Gundelfingen sich künftig fraglos nach Heuweiler hin ausdehnen können? In Heuweiler haben wir (noch) einen eigenen Bürgermeister und Gemeinderat. Immer mehr braucht es die Menschen aus dem Dorf, die sich so wie Martin Weiner auch für ihre Gemeinde stark machen und sich dort selbstlos einbringen, wo sie leben. Ein Dank gilt allen, die es jetzt schon tun. Mein Dank gilt vor allem Martin Weiner, der es mehr als 18 Jahre lang tat.

Otmar Maas

 

Verlinkte Quellen

[1] Quelle des Beitragsbildes: www.freiewaehler-heuweiler.de

[2] “Die Grenzen meiner Motivation”. Bericht der BZ vom 15.12.2017

 

Fotogalerie auf Neueliste-Heuweiler

Copyright der Bilder beachten!

Gemeindehaus Heuweiler Dorfplatz Rathaus Dorfstraße 21, 79194 Heuweiler
Gemeindehaus Heuweiler Dorfplatz Rathaus Dorfstraße 21, 79194 Heuweiler